Dr.Klaus Wieser, Landesverband Hamburg      10.03.2011


Am Abend des 10.03.2011 zeigte das Fernsehen ein sonderbares Bild aus dem Hamburger Landesparlament, der Bürgerschaft: Olaf Scholz mit einem üppigen Blumenstrauß – allein auf den Regierungsbänken.
Olaf – allein zu Haus.Auch im "Senatsgehege" ( dem Teil des Hamburger Rathauses, in
dem der Senat, also die Landesregierung residiert und die von einem dekorativen Raubtiergitter abgeschlossen ist ) wird er bis auf ein paar dienstbaren Geistern und ausgewählten Besuchern zunächst allein residieren. Denn er allein ist die Regierung des Bundeslandes Hamburg.

Das ist eher ungewöhnlich, da die bisherigen Ersten Bürgermeister sich mit den anderen Senatoren gemeinsam wählen ließen und dann auch den oben genannten Raubtierkäfig gemeinsam bezogen. Tricky Olaf wählte aber eine andere Vorgehensweise, denn er erinnerte sich zu gut an den "Heidemord", d.h. an den misslungenen Versuch von Heide Simones im Jahr 2005, sich mit einer abenteuerlichen Koalition von SPD, Grünen und den zwei Abgeordneten der dänischen Minderheit ( SSW ) zur Ministerpräsidentin von Schleswig – Holstein wählen zu lassen. Bekanntlich misslang das nach dem vierten Wahlgang. Heide Simones warf das Handtuch.
Olaf Scholz kann sich nach der gewonnenen Bürgerschaftswahl zwar grundsätzlich auf eine knappe Mehrheit von 62 SPD – Abgeordneten stützen. Für seine Wahl zum Ersten Bürgermeister ist die absolute Mehrheit ,d.h. sind dafür 61 Stimmen ( Gesamtgröße der Bürgerschaft: 121 ) notwendig. Da er nicht nur Freunde hat – sondern "Parteifreunde" – im SPD – Sprech: "Genossen" – ließ er sich zunächst einmal allein wählen. Damit hat er verhindert, dass eventuell erboste Genossen, die sich einen Senatsposten erträumt hatten aber ihn nicht erhalten haben, ohne Rücksicht auf Verluste Rache genommen und Olaf für die Bürgermeisterwahl nicht ihre Stimme gegeben hätten. Zwar hat er dem ehemaligen Präsidenten der Handelskammer ( außerhalb Hamburgs: Industrie- und Handelskammer ) und der zukünftigen Kultursenatorin schon Zusagen gemacht; aber das zählt nicht, denn wer würde es wagen, dem anerkannten bisherigen Vertreter der Wirtschaft in Hamburg seinen Senatsposten neiden zu wollen. Und wer würde sich freiwillig in das Schlangennest der Kulturschaffenden und ihrer kampf- und meinungsstarken Helfershelfer zu begeben.

Anders als zur Wahl des Bürgermeisters, bei der die absolute Mehrheit notwendig ist bedarf es zur Wahl der Senatoren nur einer relativen Mehrheit.Für seine Senatoren wird Olaf Scholz allemal die Stimmen zusammen bekommen.
Tricky Olaf hatte recht mit seiner Vorsicht, denn ein SPD – Mandatsträger fehlte tatsächlich. Ausrede: Ein gestrichener Flug, irgendwo in Togo, um frühzeitig genug zurück in Hamburg zu sein. Man könnte zwar meinen, das man normalerweise nicht kurz vor derartigen wichtigen Abstimmungen in der Welt umher fliegt und seine Abwesenheit riskiert, aber....
Trotzdem hätte es mit 61 Stimmen für Olaf Scholz gereicht.
Aber – oh Wunder! Olaf Scholz hatte trotzdem 62 Stimmen, denn irgendein Oppositionabgeordneter war insgeheim Olaf Scholz zur Hilfe gekommen.

Nun ist vorübergehend Olaf Scholz zwar allein zu Haus – aber mit dem wohligen Gefühl, auch von der Opposition – mindestens von einem Oppositionsabgeordneten geschätzt zu werden.