Signal nach Berlin


Herbert Karl, Landesverband Baden-Württemberg, 12.04.2011

Nach NRW ging nun auch Baden-Württemberg für die Unions-Liberalen verloren.

Die für niemanden - auch für deren Initiatoren – mehr nachvollziehbare Politik der Regierung Merkel hat sich gerächt. Die noch immer nicht ganz aufgeklärten Umstände des Rücktritts von Horst Köhler, die nicht enden wollende Diskussion um das Hartz-IV-Reförmchen, die Auseinandersetzung um die Reorganisation der Bundeswehr, letztlich das Kernkraftwerks-Moratorium war selbst für eingefleischte Unionswähler einfach zuviel.

Das dem Wähler - aber auch den eigenen Parteimitgliedern - Zugemutete führte zum Debakel der Union am letzten Sonntag. Das von der Kanzlerin im letzten Jahr in Gang gesetzte Personalkarussell endete für so manchen Unionsmann im politischen Nirwana. Gegen diese Rotationen waren Guttenbergs Abschreiben und Brüderles „Versprecher“ wahre Jugendstreiche. Die Personalpolitik der Kanzlerin scheint sich nur noch auf Ja-Sager und Ab-Nicker zu konzentrieren.

Integere, gradlinige und politisch gebildete Persönlichkeiten sucht man in ihrem Entourage umsonst; ein werteorientiert geformter Nachwuchs wird nicht aufgebaut und - wenn doch vorhanden -  herausgemobbt.

Da sich die letzten Wahlen in der Mitte des Parteienspektrums entschieden, muss eine neue christlich-konservative Kraft her: Die SPD ist am Absacken, die Grünen werden nach der Übernahme der Hoheit über die Kernkraftwerks-Debatte durch alle anderen Parteien ersterer folgen und die Unions-Liberalen haben trotz horrender Parteispenden abgewirtschaftet.

Zuletzt aktualisiert am Samstag, den 16. April 2011 um 12:24 Uhr