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Herbert Karl, Landesverband Baden-Württemberg, 23.06.2011
Europa, sprich der auf die EU reduzierte Teil, wird meistens mit einem mehrstöckigen Haus, allenthalben auch mit einem Schiff, das auf hoher See repariert wird, verglichen. Letzterer Vergleich hinkt zugegebenermaßen, denn jedes Schiff hat einen verantwortlichen Kapitän und eine ihm unterordnete Mannschaft.
Europa hat weder einen Kapitän, noch eine Mannschaft, die an einem Seil zieht.
27 Staaten verfolgen ihre eigenen Interessen, versuchen aus dem Topf soviel wie möglich zu ergattern. Am erfindungsreichsten hatte sich in der Vergangenheit- aber auch in der jüngsten Gegenwart - das Land des Homer und des Sokrates agiert. Mittels mediterranem Flair und Geschichtenerzählen hat man sich in das ‚Haus’ Europas eingeschlichen, durch sokratisches Hinterfragen und Aufdecken von Widersprüchen hat man vergessen die Miete zu bezahlen und die Mitbewohner teils erheitert, teils düpiert.
Die europäischen Mitgliedstaaten nahmen das griechische Vorgehen teils amüsiert, teils apathisch bis zu dem Zeitpunkt mit, bis es richtig teuer wurde. Dabei hätte ihnen erneut die altgriechische Geschichte ein Vorbild liefern können, den Gesetzesgeber Solon. Dieser musste sich nicht mit so entscheidenden Dingen wie dem Krümmungsgrad von Gurken, angeblich umweltfreundlichen Glühbirnen und Steckdosen, herumschlagen.
Er hat Gesetze entworfen, die, um im Vergleich Haus zu bleiben, aus einem Guss waren: Fundament, stabile Mauern und ein Dach.
Neben dem Schirm über dem wackelnden Häuschen Europa sollten sich unsere derzeit Regierenden auch heute und morgen, die dringenden Problem Europas angehen: Strafen bei Verstößen gegen den Stabilitätspakt, Beurteilung von Leistungsbilanzüberschüssen und Neuregelung des Euro-Krisenfonds. Sollten diese dringendsten Probleme nicht gelöst werden, könnte man wie die Griechen vor einem Ostrakismos, einem Scherbengericht stehen; dies war für die Betroffenen mit Verbannung von fünf Jahren verbunden.
Die Europakommission muss ihre Hausaufgaben machen und die Griechen wären gut beraten, den alten Brauch des Scherbengerichts folgend, die Gesetzesverstöße aufzudecken, Ross und Reiter benennen und zur finanziellen Verantwortung zu ziehen. Verstöße gegen europäische Normen dürfen nicht zum Kavaliersdelikt verkommen, müssen für die Verursacher unangenehm werden.
Die Deutsche Zentrumspartei setzt sich für eine vom Gemeinsinn getragene Wirtschaftsordnung ein; diese muss allen nützen; persönlich Vorteilsnahme ist entsprechend zu ahnden. Euro-Europa kann nur gerettet werden, wenn es in ein bedachtes Haus einzieht, ansonsten wäre es ein Schiff in Not!
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