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Herbert Karl, Landesverband Baden – Württemberg, 19.11.2011
Um es gleich anfangs zu präzisieren: Auch der zwischenzeitlich im Bau befindliche "HB-Stuttgart-21" ist nicht die optimale Lösung des internationalen Bahnknotenpunktes Stuttgart. Dieses Großprojekt betrifft nicht nur den Raum Stuttgart, sondern hat Landes-, Bundes- und Europabedeutung. Der Widerstand dagegen kommt aber überwiegend aus der kleinbürgerlich gebliebenen Landeshauptstadt. Da sei die Frage erlaubt: Was soll das Ganze eigentlich?
Das Introvertierte der Stuttgarter Pietisten hat offensichtlich nicht nur auf die Bewohner selbst, sondern auch auf die Rot-Grünen in der Landesregierung übergegriffen, auch wenn diese von einem bekennenden Katholiken geführt wird. Auch der Marsch durch die Landesinstitutionen hat bei den tonangebenden Grünen noch kein Umdenken, i.S. von "Blick über den Landes-Tellerrand" bewirkt. Diese Widerstandshaltung hat zudem letztlich jede mutige Entscheidung: "Ja zu dem begonnen Bau" oder einem kategorischen Nein - Verzicht auf jeglichen "HB-Stuttgart", dessen Reduzierung auf eine Haltestelle "LE" am Flughafen Leinfelden-Echterdingen - verbaut.
Übrig bleibt das in einem Rechtsstaat immer wieder erneute Unzufriedenheit generierende JEIN: Dieses bewirkt eine unterschwellige innere Kündigung der Wahlbürger zu den sich durch solche Aktionen verselbständigenden Regierenden.
Es kann zudem aber auch nicht angehen, dass einen kleine Gruppe von Protestpensionären schon vor dem Volksentscheid beschließt, diesen unter bestimmten Umständen nicht anzuerkennen.
Die DEUTSCHE ZENTRUMSPARTEI tritt für ein verstärktes Engagement der Bevölkerung ein. Gerade Volksentscheide sind diesbezüglich das probate Mittel einer Basisdemokratie. Im Falle von "Stuttgart-21" ist ein solcher jedoch fehl am Platze, da alle Instanzen des Rechtsstaates schon beschritten wurden. Egal wie der Entscheid in einer Woche ausfällt, verloren hat der demokratische Rechtsstaat und das schwäbische Kirchturmdenken hat triumphiert.
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